1. Allgemeines - Geltungsbereich, Gegenstand
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen FIRMA tensai hokus fokus und dem Kunden, der Waren im SM-Erotikshop der FIRMA tensai hokus fokus bestellt. Es gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen der FIRMA tensai hokus fokus sowie - beschränkt auf den jeweiligen Anwendungsbereich - diejenigen Sonder- und Zusatzbedingungen, deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis mit dem Besteller vereinbart ist. Hiervon abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
1.1 Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Angebot, Vertrag und Preisangaben
2.1 Um auf der Website von SM-Erotik-SHOP einzukaufen, müssen Sie volljährig sein. Sämtliche von SM-Erotik-SHOP angegebenen Angebote unterliegen diesen Geschäftsbedingungen.
2.2 Die Bestellung ist verbindlich. Der Vertrag kommt zustande durch Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung der FIRMA tensai hokus fokus innerhalb von zwei Wochen ab Bestellung.
2.3 Für die Preisstellung sind die am Tage der Bestellung gültigen Listenpreise verbindlich. Alle Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer.FIRMA tensai hokus fokus behält sich Preisänderungen vor.

3. Zahlungsverkehr
Der Besteller kann unter folgenden Zahlungsarten auswählen:
Vorkasse - der Besteller erhält eine Rechnung per E-Mail zugesandt
Kauf auf Rechnung - nur Stammkunden (wird automatisch zugewiesen)
Barzahlung
Bei Barzahlung hat der Besteller seinen Einkaufswagen und das Bestellformular mit Lieferadresse auszudrucken und beides zusammen mit Bargeld oder Scheck (falls nötig zzgl. der Versandkosten) per Einschreiben an
FIRMA tensai hokus fokus, Beim Pfarracker 3 A, 85716 Unterschleißheim
zu senden.
Bei Verlust übernimmt FIRMA tensai keine Haftung.
Die Zahlung per Rechnung ist bis € 100,- vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung möglich. Stammkunden erhalten Ihre Ware automatisch per Rechnung zugesandt. Diese Zahlungsweise wird automatisch zugeordnet.
Auf Wunsch wird der Besteller von FIRMA tensai zusätzlich separat per E-Mail über den Erhalt seiner Bestellung und den Versand der Waren benachrichtigt. Entsprechende Wünsche schreiben Sie uns bitte per E-Mail. Bei Folgebestellungen wird diese Funktion regelmässig ausgeführt.

4. Lieferung
4.1 Lieferungen erfolgen per Deutsche Post oder per Hermes-Versandservice. Die bestellte Ware wird in neutraler Verpackung mit diskreter Absenderangabe (FIRMA tensai hokus fokus) geliefert. In der Regel erfolgt die Lieferung innerhalb einer Woche. Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, daß FIRMA tensai selbst rechtzeitig und richtig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten hat. Schadensersatzansprüche wegen Überschreitung der Lieferfrist werden ausgeschlossen.
4.2 Es gelten folgende Versandkosten: Für Lieferungen mit einem Warenwert unter € 200,- bezahlen Sie folgende Versandkosten:
per Vorkasse € 4,95
per Rechnung € 4,95
Bei Rechnung wird zuzüglich eine Gebühr in Höhe von € 3,50 pro Bestellung berechnet.

5. Gefahrenübertragung
5.1 Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über.
5.2 Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
5.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

6. Umtausch und Rückgaberecht
6.1 Ausschließlich der Verbraucher hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
6.2 Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Bestellers.
6.3 Unfrei gesandte Rücksendungen können nicht angenommen werde. Bitte frankieren Sie Ihre Rücksendung ausreichend und verwenden Sie möglichst unsere Transportverpackung; nach Maßgabe des Absatz 2 erhalten Sie eine Gutschrift auf Ihr Kundenkonto. Über diese Gutschrift können Sie bei Folgebestellungen verfügen.
6.4 FIRMA tensa behält sich vor, vom Verbraucher Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu verlangen. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Bei erheblichen Verschlechterungen kann dies bis zur Begründung des vollen Kaufpreises führen. Wobei eine Rücksendung der Ware an den Besteller auf seine Kosten ausgeführt werden kann.
6.5 Das Rückgaberecht besteht nicht bei Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen Ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen Gründen) nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Es ist ebenfalls ausgeschlossen bei Intim-Toys, Audio- und Videoaufzeichnungen, Büchern, Bildbänden und Zeitschriften, sofern diese Produkte entsiegelt wurden. Packs und Sets können nur vollständig reklamiert werden.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der FIRMA tensai.

8. Gewährleistungspflicht
8.1 Ist der Käufer Unternehmer, leistet FIRMA tensai für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.2 Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
8.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich die Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
8.4 Unternehmer müssen der FIRMA tensai offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Verbraucher müssen dem MUSTER-FIRMA innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei FIRMA tensai. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Wochen nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
8.5 Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
8.6 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Anlieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Anlieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Anlieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Absatz 4 dieser Bestimmung).
8.7 Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
8.8 Erhält der Kunde eine mangelhafte Montage- und/oder Betriebsanleitung, ist FIRMA tensai lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montage- und/oder Betriebsanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montage- und/oder Betriebsanleitung der ordnungsgemäßen Montage und/oder Inbetriebnahme entgegensteht.
8.9 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch FIRMA tensai nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

9. Haftungsbeschränkungen
9.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der FIRMA tensai auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
9.3 Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Anlieferung der Ware.
9.4 Darüber hinaus wird jede Haftung ausgeschlossen.

10. Datenschutz
FIRMA tensai ist verpflichtet, die persönlichen Daten des Bestellers nach Maßgabe des Datenschutzgesetzes streng vertraulich zu behandeln.

11. Anwendbares Recht/Schriftformabrede
11.1 Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen FIRMA tensai und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Andere nationale Rechte werden ausgeschlossen.
11.2 Sämtliche Nebenreden bzw. Änderungen bei Vertragsabschluß bedürfen der Schriftform.

12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist München. Bei Nichtkaufleuten und Minderkaufleuten ist als Gerichtsstand München vereinbart, sofern Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden.